Apple: Multitouch-Patent wackelt

 Apple: Multitouch Patent wackeltMultitouch gehörte zu einer der wesentlichen Neuerungen, die Apple mit dem iPhone einführte. Damit ist es möglich, Inhalte auf dem Bildschirm mit Wischgesten zu vergrößern oder zu verkleinern oder gar noch andere Dinge damit anzufangen. Multitouch war eines der zentralen Patente, das Apple zuerst bei anderen Herstellern anmahnte. So spielte es eine Rolle bei Apple’s Beschwerde bei der Handelskommission in den USA gegen HTC. Die beiden Unternehmen haben mittlerweile eine Vereinbarung zur gegenseitigen Nutzung von Patenten erreichen können. Doch das Patent wackelt. Das US-Patentamt hat es jetzt vorläufig für ungültig erklärt.

Samsung könnte von dem Urteil profitieren

Das benannte Patent trägt die Nummer 7,844,915 und ist neben den Patenten 7,846,163 und 7,469,381 eines der zentralen Patente im Streit zwischen Apple und Samsung. Das südkoreanische Unternehmen könnte davon profitieren, denn es plant gegen die Strafe von einer Milliarde Dollar in den USA in Berufung zu gehen. Zudem wurde letztgenanntes Patent erst im Oktober für nichtig erklärt. Eine gute Ausgangslage für Samsung also. Der neue Prozess wird dann in höherer Instanz stattfinden, denn Richterin Lucy Koh lehnte eine Wiedervorlage ab.  



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Aufhebung des Patents ist noch nicht sicher

Die Entscheidung des US-Patentamts ist allerdings noch nicht der endgültige Schritt dazu, dass ein Patent für nichtig erklärt wird. Apple könnte dieser Entscheidung widersprechen. Sollte dann eine finale Entscheidung gegen das Patent getroffen werden, so folgen weitere Instanzen wie die Beschwerdeabteilung und ganz zuletzt der Oberste Gerichtshof. Zuletzt waren immer mal wieder Patente von Apple für ungültig erklärt worden. Apple ist eines der am eifrigsten kämpfenden Unternehmen für die eigenen Patente.