Samsung: Apple verstößt mit dem iPhone 5 gegen unsere Patente

iphone5 fertig 169x300 Samsung: Apple verstößt mit dem iPhone 5 gegen unsere PatenteDer Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht weiter. Nachdem Apple im September bereits einen großen Sieg gegen das südkoreanische Unternehmen einfahren konnte, plant Samsung jetzt den Gegenschlag. Schon vor der Veröffentlichung hatte das Unternehmen angekündigt, rechtliche Schritte gegen das iPhone 5 einzuleiten. Am 1. Oktober hat Samsung diesen Schritt vollzogen, so berichtet die Seite FossPatents.

IPhone 5 verstößt gegen acht Samsungpatente

Samsung hat dem Gericht in Kalifornien dabei empfohlen, nicht einen neuen Prozess zu eröffnen, sondern auf einen älteren zurückzugreifen, in dem es um die Verletzung der selben Patente bei anderen iPhone Modellen geht. Es handelt sich um 8 Patente. Sechs davon sind Funktionspatente und zwei Standardpatente. Im Wesentlichen geht es auch, und das ist im Bereich des Patentstreits neu, um den Empfang von LTE durch das iPhone 5. Die komplette Anklageschrift kann bei CNN nachgelesen werden. Unterdessen darf das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Amerika wieder verkauft werden. Das Geräte wurde im Zuge eines Patentstreits vom Verkauf ausgeschlossen, da es Designpatente von Apple verstoßen sollte. Das Gericht hatte bereits im September befunden, dass das Gerät nicht gegen die von Apple vorgebrachten Patente im Designbereich verstößt.


Samsung: Gerichtsprozesse über Gerichtsprozesse

Schon seit mehreren Jahren streiten Samsung und Apple vor Gerichten gegeneinander. Oftmals geht es dabei um Designpatente sowie um Funktionspatente. Der bisher größte Prozess zwischen den beiden Unternehmen fand in den USA statt. Samsung verlor diesen Prozess. Richterin Lucy Koh appellierte dabei an die Vernunft der beiden Parteien sich außergerichtlich zu einigen. Die beiden Unternehmen wollten den Gerichtsprozess jedoch bis zum Ende durchführen. Für Samsung folgte daraus eine Strafzahlung von über einer Milliarde Dollar.