Patentstreit: Jury entscheidet zu Gunsten von Apple

Der größte Prozess in der Geschichte zwischen Apple und Samsung hat ein Ende. Vor allem für Apple ist es dabei ein gutes Ende, denn die Geschworenen entschieden zu Gunsten von Apple. Laut den Geschworenen soll Samsung mutwillig und rechtswidrig Patente von Apple einfach in eigenen Produkten verwendet hatten. Im Vordergrund standen vor allem die Designs bei Geräten wie Smartphones, Tablets sowie Apps, die durch die Koreaner einfach kopiert wurden. Samsung hatte gegen die Vorwürfe mit Hilfe von älteren Smartphone Modellen und einem tabletartigen Gerät des Unternehmens KnightRidder reagiert, um die Vorwürfe als haltlos herauszustellen. Auf das Unternehmen könnte jetzt nach dem endgültigen Urteil eine Strafe von knapp über einer Milliarde Dollar zu kommen.

Ein Verkaufsverbot gegen Samsung in den USA droht

Da Samsung einige Patente wissentlich ohne Lizensierung genutzt hat könnte bei der endgültigen Verkündigung des Urteils noch eine erheblich höhere Summe als Strafzahlung herauskommen. Zudem hat Apple einen Verkaufsstopp für das Smartphone Samsung Galaxy S2 beim Gericht beantragt. Das Urteil der Geschworenen war zunächst wegen Ungereimtheiten noch einmal überarbeitet worden. Richterin Lucy Koh hatte daraufhin darum gegebeten die Mängel in dem Urteil nochmal zu beheben.

Urteil wird am 20. September offiziell verkündet

In Interviews zum Urteil mit den Geschworenen, die durch CNet und Reuters veröffentlicht wurden können die Beweggründe für die Entscheidung noch einmal nachvollzogen werden. Demnach waren vor allem interne E-Mails zwischen Samsungmitarbeitern entscheidend, in denen darüber diskutiert wurde, welche Apple Features als nächstes kopiert werden sollten. Zudem bemerkten Geschworenen Mängel in den Antworten der per Video befragten Samsung Manager. Laut den Geschworenen sollen die Fragen nicht richtig beantwortet worden sein. Noch ist das Urteil nicht offiziell ausgesprochen worden. Richterin Lucy Koh hat den vorerst letzten Prozesstag für den 20. September dieses Jahres anberaumt. Gegen das Urteil können beide Unternehmen noch in Berufung gehen.

Verfasst von: Christoph Till am 26. August 2012.