Für ein freies Internet: Wie man ACTA stoppt!

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Im polnischen Parlament hat man aus Protest gegen ACTA Anonymous-Masken aufgesetzt.

Ein Aufruf, der uns persönlich wirklich wichtig ist: Es geht um ein freies Internet und dem unbegrenzten Zugang zu diesem! Die größten Regierungen der Welt möchten nun mit der Unterzeichnung des ACTA-Abkommens genau dies verhindern und Jeden von euch auf Schritt und Tritt überwachen!


Das ACTA-Abkommen soll Produkt- und Markenpiraterie sowie den Missbrauch von bekannten Marken verhindern. Das klingt doch nicht so verkehrt, oder?
Markus Beckedahl: An sich stimmt das. Das ACTA-Abkommen sollte zu einem goldenen Standard für Produktpiraterie werden, im Grunde sollte es ein Update des TRIPS-Abkommens (Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights) aus den neunziger Jahren sein, das sich auch mit der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums befasste. Ursprünglich sollten mafiöse Strukturen, wie wir es in China mit Produktfälschungen kennen, bekämpft werden. Inzwischen wurden die Bestimmungen des Abkommens allerdings erweitert und haben Auswirkungen auf die Freiheit des Internets.

Quelle: jetzt.de

Kann man das ACTA-Abkommen überhaupt noch verhindern?

Ja! Es muss aber vom EU-Parlament oder vom Bundestag bestätigt werden. Da dies vom Bundestag, auf Grund der bereits erfolgten Zustimmung, nicht mehr zu erwarten ist, bleibt zwar nurnoch der Weg über das EU-Parlament, dennoch sind die Chancen nicht allzu gering, da es es sich sonst gegen Transparenz, gegen demokratische Handlungen und gegen die Meinungsfreiheit aussprechen würde.

Bitte helft uns, euch selbst und den 1,3 Mio. Menschen, die sich bereits gegen ACTA ausgesprochen haben, ACTA zu verhindern: STOPP ACTA!