Apple gewann die zweite Runde des Patentstreit mit Samsung

In der letzten Woche wurde die Klage von Samsung gegen Apple bereits zurück gewiesen, in der es um die Technologie des schnellen UMTS Datenfunks für iPhones und einige iPads ging. Samsung hat Apple einen Ideen-Diebstahl vorgeworfen und mit einer Patent Klage reagiert. Das Gericht wies die Klage zurück und konnte beim Hersteller Apple keine Patentverletzung feststellen.

Auch im zweiten Verfahren kein Erfolg für Samsung

Samsung reagierte mit einer Revision und verlor auch das zweite Verfahren am Freitag vor dem Mannheimer Landgericht. Eine Patentverletzung ist nicht gegeben und der

Hersteller Samsung erzielte somit keinen Erfolg und verlor nun auch die zweite Klage am Freitag.

Da die Klagen in weiteren Ländern ebenfalls laufen, ist der endgültige Ausgang noch ungewiss. In den USA, Australien, Italien, Frankreich, den Niederlanden, Südkorea und Italien beschäftigen weitere Verfahren im Patentstreit die Gerichte. In Deutschland liegt die vorläufige Entscheidung mit dem Urteil vom Freitag vor, ob Samsung weiter klagt bleibt offen.

Der größte Streit in der Mobilfunk Branche

Im Patentrecht ist der Streit von Apple und Samsung der wohl größte Rechtsstreit von Mobilfunk Anbietern in der Geschichte. In Klagen von anderen Herstellern und Unternehmen ging Apple bisher als Sieger hervor und verzeichnete einige Etappen-Siege unter anderem gegen HTC und nun auch Samsung.